Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

J.J Art (DE) GmbH

Walter-Kolb-Straße 9-11 / 7. OG

60594 Frankfurt am Main

Deutschland

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Preise und Zahlungsbedingungen
4. Lieferung und Gefahrübergang
5. Eigentumsvorbehalt
6. Gewährleistung und Haftung
7. Rücknahme / Umtausch
8. Datenschutz
9. Schlussbestimmungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge, Lieferungen und
Leistungen zwischen der J.J Art (DE) GmbH (im Folgenden „Anbieter“) und ausschließlich
Geschäftskunden (im Folgenden „Kunde“). Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht
anerkannt, es sei denn, sie werden vom Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt.

2. Vertragsschluss

Alle Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch
schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware zustande.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Die Zahlung erfolgt ausschließlich per Rechnung.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 BGB)
zu berechnen.

4. Lieferung und Gefahrübergang

Lieferungen erfolgen nach gesonderter Vereinbarung.

Liefertermine gelten nur als verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.
Mit Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder eine sonst zur Versendung bestimmte
Person geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware
auf den Kunden über (§ 447 BGB).

5. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der
Geschäftsbeziehung Eigentum des Anbieters.

6. Gewährleistung und Haftung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
Der Anbieter haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
(„Kardinalpflichten“), beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Eine Haftung für entgangenen Gewinn oder mittelbare Schäden ist ausgeschlossen.
Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Personenschäden oder im Anwendungsbereich des
Produkthaftungsgesetzes.

7. Rücknahme / Umtausch

Eine Rücknahme von Lebensmitteln ist ausgeschlossen, es sei denn, die Ware war bei
Gefahrübergang mangelhaft.

8. Datenschutz

Personenbezogene Daten werden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften
verarbeitet. Weitere Informationen ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters.

9. Schlussbestimmungen

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts (CISG).
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Frankfurt am Main, sofern der
Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen unberührt.